Direktvergabe: HSB soll von 2017 an weitere zehn Jahre Stadtbuslinien in Hanau bedienen

Die Hanauer Straßenbahn GmbH (HSB) soll Busanbieterin in der Brüder-Grimm-Stadt bleiben und die Linien von Juni 2017 an für weitere zehn Jahre fahren. So sieht es die im Magistrat bereits verabschiedete Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung vor, in der es um die Direktvergabe der Buslinien geht. „Bei den Menschen in Hanau ist die kommunale Gesellschaft mit den rot-gelben Bussen im Straßenbild sehr vertraut und angesehen, und das soll auch so bleiben“, versichert Oberbürgermeister Claus Kaminsky. Stadtrat und HSB-Aufsichtsratsvorsitzender Andreas Kowol sieht diese Direktvergabe an die HSB „gut begründet, weil der ÖPNV in Hanau hervorragend aufgestellt ist und noch besser werden soll“. Die bisherigen Linienkonzessionen der HSB gelten seit 2009, die Genehmigung durch das Regierungspräsidium erfolgte im September 2008.
Kowol begründet die Qualität des städtischen ÖPNV mit der „guten Bedienqualität dank vieler neuer Niederflur-Busse, geringer Entfernungen zu den Haltestellen und Echtzeit-Abfahrtszeiten an den stark genutzten Haltestellen“. Darüber hinaus habe Hanau neben einem neuen ÖPNV-Verknüpfungspunkt am Westbahnhof einen „herausragenden Busbahnhof“ auf dem Freiheitsplatz, der vom Spätsommer 2015 an um eine moderne Mobilitätszentrale im „Forum Hanau“ ergänzt wird. Von alledem verspricht sich Kowol eine „moderate“ Steigerung der HSB-Fahrgastzahlen, die derzeit bei mehr als elf Millionen jährlich liegt. Der für ÖPNV zuständige Stadtrat zählt darüber hinaus Informations-Bildschirme in den Bussen, Sicherheitstrainings für Menschen mit Rollatoren sowie für Kinder aus vierten und fünften Schulklassen zu den Beispielen, die von der Qualität der HSB zeugten.
Insgesamt biete das städtische Busunternehmen in Hanau „gut gewachsene Strukturen zum Wohle der Daseinsvorsorge“. Die HSB erbringe mit elf Linien, 317.378 Fahrten und rund 2,5 Millionen Fahrkilometern pro Jahr zuverlässig Leistungen, sei umweltfreundlich und kundenorientiert. Die Linien mit guten Takt- und Bedienzeiten erschlössen alle Stadtteile und Arbeitsplätze im Stadtgebiet. Daher liege es auf der Hand, dass die HSB den Stadtbusverkehr weiter fahre.
Nach der Konzessionsgenehmigung 2008 änderte die Europäische Union die rechtlichen Voraussetzungen, so dass im Unterschied zu damals im ÖPNV jetzt die direkte Vergabe von Dienstleistungsaufträgen an interne Betreiber möglich ist. Das bedeutet, dass keine vorherige Ausschreibung der Buslinien mehr nötig ist, wenn sich die Verkehre „im Wesentlichen“ auf den örtlichen Zuständigkeitsbereich, also das Hanauer Stadtgebiet, beschränken. Hinzu kommt, dass „der überwiegende Teil des öffentlichen Personenverkehrsdienstes“ von der HSB selbst erbracht werden muss – was in der Brüder-Grimm-Stadt zu hundert Prozent der Fall ist. Voraussetzung ist auch, dass die Stadt die HSB „wie eine eigene Dienststelle“ kontrollieren muss, wobei die BeteiligungsHolding GmbH (BHG) als alleinige Gesellschafterin beherrschenden Einfluss auf die HSB hat.
Oberbürgermeister Kaminsky erinnert daran, dass die Konzessionsvergabe 2008 „vorher mit einigem Zittern verbunden war, was uns diesmal erspart bleiben soll“. Damals hatte ein HSB-Mitbewerber im Rahmen der Ausschreibung seinen Parallelantrag kurz vor Fristende zurückgezogen. Die HSB hatte die wirtschaftlichen Voraussetzungen für eine Linienbewerbung überhaupt erst erreichen können, indem sie zuvor über drei Jahre einen harten Sanierungskurs hatte einschlagen müssen. Diesen hatte OB Kaminsky seinerzeit zu seiner Chefsache erklärt.

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